Politik

Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie: Grüne fordern Anne-Klein Platz

Mittwoch, 17. Mai 2017

Am 17. Mai, dem Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) macht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Aktion ...
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Friedrichshain: Gedenken an das Kriegsende vor 72 Jahren

Donnerstag, 4. Mai 2017

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erinnert am 8. Mai im Volkspark Friedrichshain und in der Petersburger Straße an das Ende des Zweites Weltkriegs vor 72 Jahren.
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1. Mai verlief weitgehend friedlich

Dienstag, 2. Mai 2017

Im Verlauf des 1. Mai wurden 32 Polizeibeamtinnen und -beamten verletzt. Es kam zu 72 Festnahmen im Rahmen der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ .
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Informationsveranstaltung zu den Bauprojekten in der Rigaer Straße

Freitag, 28. April 2017

Am Dienstag, den 2. Mai findet in der Musikschule Friedrichshain eine Informations- und Dialogveranstaltung zu den Bauprojekten in der Rigaer Straße statt. Moderation: Andrej Holm.
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Neue Seniorenvertretung nimmt Arbeit auf

Mittwoch, 26. April 2017

Die neue Seniorenvertretung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat am 20.04.2017 ihre Arbeit aufgenommen. Dr. Dieter Kloß wurde zum Vorsitzenden gewählt.
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Kreuzberg: Aufräumaktion auf dem Grünstreifen der Gneisenaustraße

Dienstag, 25. April 2017

Auf dem Grünstreifen der Gneisenaustraße startete am Samstag die Initiative Tolerantes Kreuzberg, gemeinsam mit Methadonpatienten und Anwohnern den Frühjahrsputz zum Kennenlernen.
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Heute: Wahl des Parkrates für den Görlitzer Park

Montag, 24. April 2017

Heute Abend findet ab 18 Uhr in der Emmaus-Kirche am Lausitzer Platz die Gründungsveranstaltung des Parkrats für den Görlitzer Park statt.
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Baustadtrat Schmidt begrüßt die Übernahme des NKZ durch die Gewobag

Freitag, 21. April 2017

Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag übernimmt das Neue Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor.
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Friedrichshain-Kreuzberg hat eine neue Seniorenvertretung

Montag, 10. April 2017

Am 03.04.2017 fand die Auszählung der Wahlen zur Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg statt.
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Grüne wollen das Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum nutzen

Mittwoch, 29. März 2017

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, die Mieter des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor vor Verdrängung zu schützen.
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Vorstellung des Handlungskonzeptes für den Görlitzer Park

Montag, 27. März 2017

Die AG Görlitzer Park des Bezirksamtes stellt am Donnerstag in der Emmauskirche am Lausitzer Platz das von ihr erarbeitete Handlungskonzept vor.
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Dokumentation zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten

Mittwoch, 22. März 2017

Im Dezember 2016 fand eine Fachtagung zur „Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten“ statt. Nun ist die Dokumentation abrufbar.
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Friedrichshain-Kreuzberg trauert um Hans Panhoff

Montag, 13. März 2017

In der Nacht zu Samstag ist der ehemalige Bezirksstadtrat und früherer Bezirksverordneter Hans Panhoff verstorben.
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Canan Bayram als Nachfolgerin für Hans-Christian Ströbele nominiert

Samstag, 11. März 2017

Am heutigen 11. März luden die Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Nominierung der Nachfolge von Hans-Christian Ströbele ein.
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Gedenkstunde anlässlich des 169. Jahrestags der „Märzrevolution“

Mittwoch, 8. März 2017

Aus Anlass des 169. Jahrestags der Märzrevolution findet am Freitag, dem 18. März 2017 auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain eine Kranzniederlegung statt.
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Ausbau der Fahrradinfrastruktur am Kottbusser Damm und in der Zossener Straße geplant

Mittwoch, 1. März 2017

Die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg will den Radverkehr in der Zossener Straße und dem Kottbusser Damm ausbauen.
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David Kordon neuer Vorsitzender der FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Mittwoch, 1. März 2017

Die Freien Demokraten in Friedrichshain-Kreuzberg haben einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde David Kordon am Dienstagabend zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.
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Bezirksamt sucht interessierte Mitglieder für die Bürgerjury

Montag, 27. Februar 2017

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird die Vergabe öffentlicher Gelder durch eine Bürgerjury unterstützt. Das Bezirksamt sucht nun interessierte Mitglieder.
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Wahl zur Seniorenvertretung 2017 in Friedrichshain-Kreuzberg

Dienstag, 21. Februar 2017

Der Wettbewerb, um einen Platz in der kommenden Seniorenvertretung des Bezirks hat begonnen. 34 Kandidierende werben um jede Stimme.
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Otto-Suhr-Siedlung: LINKE unterstützt Forderungen der Mieterinnen und Mieter gegen Deutsche Wohnen

Mittwoch, 8. Februar 2017

Pascal Meiser: „Die von der Deutsche Wohnen geplante energetische Sanierung darf nicht zu einer Verdrängung der Mieterinnen und Mieter führen.“
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Baustadtrat Schmidt will Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern stärken

Mittwoch, 8. Februar 2017

Initiiert durch den Baustadtrat Florian Schmidt werden in den kommenden Monaten verschiedene Formate zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern aufgestellt.
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Präsentation der Wettbewerbsergebnisse zur Umgestaltung des Besselparks

Freitag, 27. Januar 2017

Am 01.02. um 16 Uhr wird im Rathaus Kreuzberg die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse zur Umgestaltung des Besselparks präsentiert.
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Wrangelstraße 64: Bezirk und Hauseigentümer unterzeichnen Abwendungsvereinbarung

Mittwoch, 25. Januar 2017

Mit Unterzeichnung einer Abwendungsvereinbarung haben die Käufer dem Bezirk zugesichert, bei dem Objekt auf Maßnahmen zu verzichten, die den Verdrängungsprozess beschleunigen.
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Bürgerdeputierte für den Integrationsausschuss der BVV gesucht

Montag, 23. Januar 2017

Interessierte haben ab sofort die Möglichkeit, sich für eine Mitarbeit als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu bewerben.
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Stilles Gedenken zu Ehren der Opfer während der Zeit des Nationalsozialismus

Montag, 23. Januar 2017

Der Bezirk lädt zu einem stillem Gedenken am 27. Januar 2017, um 17.00 Uhr an die Stele Koppenstraße / Ecke Singerstraße im Ortsteil Friedrichshain ein.
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Zweckentfremdung: Bußgelder in Höhe von über 50.000 Euro verhängt

Mittwoch, 18. Januar 2017

Seit 2014 ist das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz in Kraft. Insgesamt wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 218 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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Terrorverdächtiger war möglicherweise Dealer im Görlitzer Park

Mittwoch, 21. Dezember 2016

Bundesanwaltschaft und BKA bitten um Unterstützung: Wer kann Angaben zu gegenwärtigen oder früheren Aufenthaltsorten von Anis Amri machen?
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Wahl und Konstituierung des Bezirksamts

Freitag, 16. Dezember 2016

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer gestrigen Sitzung die Bezirksamtsmitglieder für die V. Wahlperiode gewählt.
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Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann im Amt bestätigt

Donnerstag, 15. Dezember 2016

Bei der heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg wurde Monika Herrmann in ihrem Amt als Bezirksbürgermeisterin bestätigt.
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Neues Bezirksamt: Grüne nominieren Clara Herrmann und Florian Schmidt

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Bei der gestrigen grünen Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Basis über die Kandidaturen für die grünen Bezirksstadträte und den neuen Kreisvorstand entschieden.
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Hans-Christian Ströbele (Grüne) tritt nicht zur Bundestagswahl 2017 an

Dienstag, 13. Dezember 2016

Abschied vom Bundestag: Hans-Christian Ströbele hat heute auf der Bezirksversammlung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt.
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Vereinbarung zur Bildung des neuen Bezirksamtes unterzeichnet

Freitag, 9. Dezember 2016

Vertreter der Bezirksverbände von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD haben am Freitag eine Vereinbarung zur Bildung des neuen Bezirksamtes unterschrieben.
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Bürgerentscheid Fraenkelufer gescheitert - Quorum nicht erreicht

Sonntag, 27. November 2016

Der Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer“ hat nicht die erforderliche Stimmenzahl erreicht. Nur 8,57 % der Abstimmungsberechtigten gaben ihre Stimme ab.
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Grüne: Bürgerentscheid zum Fraenkelufer ablehnen

Donnerstag, 24. November 2016

Die Grünen fordern die Bürger des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg auf, den Bürgerentscheid zum Fraenkelufer abzulehnen und am 27. November mit NEIN zu stimmen.
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Erster Silvio-Meier-Preis geht an Irmela Mensah-Schramm und Ute Donner

Mittwoch, 16. November 2016

Der Silvio-Meier-Preis für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung geht 2016 an Ute Donner und Irmela Mensah-Schramm.
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LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg nominiert erneut Knut Mildner-Spindler als Stadtrat

Montag, 14. November 2016

DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hat am Wochenende auf ihrer Hauptversammlung mit großer Mehrheit erneut Knut Mildner-Spindler als Bezirksstadtrat nominiert.
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Gedenken an die Pogrome vom 9. November 1938

Freitag, 4. November 2016

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lädt ein zum Gedenken an die Pogrome vor 78 Jahren.
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Falsche Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer“

Dienstag, 25. Oktober 2016

Beim Druck der Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!“ ist ein Fehler entstandanden.
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Kulturverwaltung zur Förderung des Festivals „After The Last Sky“

Donnerstag, 20. Oktober 2016

Die Kulturverwaltung erklärt, dass es nicht absehbar war, dass beim Festival im Ballhaus Naunynstraße antisemitische oder rassistische Äußerungen fallen würden.
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Berlin-Wahl 2016: Wahlergebnis BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Sonntag, 18. September 2016

Berlin-Wahl 2016: Wahlergebnis der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg.
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Kreuzberg: Bereich Ritterstraße zum Milieuschutzgebiet erklärt

Freitag, 16. September 2016

Maßnahmen gegen Gentrifizierung: Mit dem eingeleiteten Verfahren wird der Bereich Ritterstraße (u.a. Otto-Suhr-Siedlung) zum Milieuschutzgebiet erklärt.
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Kreuzberg: AfD-Wahlkampfhelfer in der Skalitzer Straße angegriffen

Montag, 12. September 2016

Ein bislang unbekannter Radfahrer hat gestern Nachmittag einem Wahlkampfhelfer beim Vorbeifahren mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen.
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Wahl der Seniorenvertretung in Friedrichshain-Kreuzberg

Freitag, 2. September 2016

Im Frühjahr 2017 wird im Bezirk eine neue Seniorenvertretung gewählt. Am 14. Oktober findet dazu eine Informationsparty im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt.
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Grüne: „Keine kostenlose Sonderbehandlung für Formel-E-Rennen“

Donnerstag, 28. Juli 2016

Die Grünen Fraktionen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg fordern ein entschiedenes Vorgehen bei der Gebührenabrechnung des Formel-E-Rennens auf der Karl-Marx-Allee.
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Dragoner-Areal: Linke lehnt „Paket-Lösung“ ab

Mittwoch, 27. Juli 2016

DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg fordert den Berliner Senat auf, dem Druck des Bundes und der Bima nicht nachzugeben.
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55. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

Mittwoch, 27. Juli 2016

Anlässlich des 55. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer am 13.08.2016 lädt der Bezirk zu einem stillen Gedenken am Kreuz für die Opfer der Mauer am May-Ayim-Ufer ein.
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Auslobung des Silvio-Meier-Preises in Friedrichshain-Kreuzberg

Donnerstag, 21. Juli 2016

Das Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg werden in diesem Jahr erstmals den Silvio-Meier-Preis verleihen.
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Urteil zur Rigaer Straße 94: Eigentümer muss Vereinsräume herausgeben

Mittwoch, 13. Juli 2016

Im heutigen Eilverfahren bezüglich der Rigaer Straße 94, hat die Richterin dem Antrag des Vereins auf Herausgabe von Räumlichkeiten stattgegeben.
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Nachbarn und Anwohner der Rigaer Straße fordern „Runden Tisch“

Dienstag, 12. Juli 2016

Nachbarn und Anwohner der Rigaer Straße haben heute auf einer Pressekonferenz ihre Forderung nach einem „Runden Tisch“ bekräftigt.
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Kreuzberg: Rathausblock (Dragoner-Areal) wird Sanierungsgebiet

Dienstag, 5. Juli 2016

Der Senat von Berlin hat beschlossen, dass der Rathausblock in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Dragoner Areal als Sanierungsgebiet ausgewiesen wird.
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