Politik

Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Equal Pay Day in Friedrichshain-Kreuzberg

Donnerstag, 19. März 2015

Gleiche Bezahlung für Frauen: Das Bezirksamt kooperiert mit Unternehmen in Friedrichshain-Kreuzberg zum Equal Pay Day.
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Kranzniederlegung anlässlich des 167. Jahrestags der „Märzrevolution“

Montag, 9. März 2015

Aus Anlass des 167. Jahrestags der „Märzrevolution“ findet am 18. März 2015 um 17 Uhr auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain eine Kranzniederlegung statt.
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Grüne Friedrichshain-Kreuzberg: Neuer Parteivorstand gewählt

Mittwoch, 25. Februar 2015

Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt.
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Richard Siebenhaar zum Vorsitzenden der Bezirks-FDP gewählt

Mittwoch, 18. Februar 2015

Auf der Jahreshauptversammlung der FDP Friedrichshain-Kreuzberg wurde am 17. Februar 2015 Richard Siebenhaar mit 89,5 Prozent zum Vorsitzenden gewählt.
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Einwohnerversammlung zum Görlitzer Park am 19. Februar

Donnerstag, 12. Februar 2015

Am 19. Februar 2015 findet von 19 bis 22 Uhr im Jugendhaus Chip in Kreuzberg eine Einwohnerversammlung mit Senatsvertretern und Bezirksamt zum Görlitzer Park statt.
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3. Hatun-Sürücü-Tage in Kreuzberg

Donnerstag, 5. Februar 2015

Am 7. Februar 2015 jährt sich zum zehnten Mal der Todestag von Hatun Sürücü. Zu ihrem Gedenken richtet der Verein Türkiyemspor u. a. ein Hallenturnier aus.
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Bezirksstadträtin kritisiert Mittelvergabe für Schulsanierung

Donnerstag, 5. Februar 2015

Bezirksstadträtin Jana Borkamp, Leiterin der Abteilung für Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung, kritisiert die Mittelvergabe für die Schulsanierung.
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Abwasserspeicheranlage im Osthafen soll bleiben

Mittwoch, 28. Januar 2015

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich dafür aus, dass die Pilotanlage „Saubere Spree“ weiterhin fortbestehen kann.
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Bezirksbürgermeisterin will Flüchtlinge in Ferienwohnungen unterbringen

Montag, 26. Januar 2015

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann will die Senatsverwaltung bitten, die Voraussetzungen für eine Unterbringung von Flüchtlingen in Ferienwohnungen zu prüfen.
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Stilles Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Friedrichshain

Freitag, 23. Januar 2015

Die Vorsteherin der BVV Kristine Jaath und die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann laden zu einem stillem Gedenken an die Stele Koppenstraße / Ecke Singerstraße ein.
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Bezirksamt zur Zukunft der Abwasserspeicheranlage im Osthafen

Freitag, 16. Januar 2015

Aktuell liegt dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg kein Antrag des Betreibers der Versuchsanlage auf eine Verlängerung des Modellprojekts vor.
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Henkel gründet behördenübergreifende Taskforce „Görlitzer Park“

Dienstag, 18. November 2014

Innensenator Frank Henkel hat verschiedene Landes- und Bezirksbehörden zu einer Taskforce eingeladen, um die Probleme im Görlitzer Park koordinierter zu bekämpfen.
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Innensenator Henkel: Polizei wird Druck auf Dealer im Görlitzer Park weiter erhöhen

Montag, 17. November 2014

Berlins Innensenator Frank Henkel erklärt zur Situation am Görlitzer Park: Der Rechtsstaat wird die Entwicklung im Görlitzer Park deutlich und entschlossen beantworten.
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Stellungnahme des Bezirksamts zur Gerhart-Hauptmann-Schule

Freitag, 7. November 2014

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bekräftigt: An der Gerhart-Hauptmann-Schule hat Selbstverwaltung in der Vergangenheit nicht funktioniert.
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Neuverlegung von Stolpersteinen vor der Mevlana-Moschee

Mittwoch, 5. November 2014

Am 26. April 2014 wurden vor der Mevlana-Moschee Stolpersteine für das Ehepaar Moritz und Julia Katz verlegt. Unbekannte entwendeten diese gleich in der darauffolgenden Nacht.
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Pläne zur Umgestaltung der Gerhart-Hauptmann-Schule vorgestellt

Montag, 3. November 2014

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und die Stadträtin Jana Borkamp haben heute die Pläne zur Umgestaltung der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vorgestellt.
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Coffeeshop-Debatte: Anmeldung zur „Zukunftswerkstatt Cannabis“

Freitag, 10. Oktober 2014

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg lädt am 17. Oktober von 14-18 Uhr zur „Zukunftswerkstatt Cannabis“ im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11 ein.
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Geplante Baumfällungen für den Neubau der taz in der Friedrichstraße

Mittwoch, 8. Oktober 2014

Auf dem Grundstück Friedrichstraße 20/22 sollen im Zuge von umfangreichen Baumaßnahmen, darunter das neue Verlagsgebäude der „tageszeitung – taz“, 15 Bäume gefällt werden.
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Friedrichshain-Kreuzberg verhängt Haushaltssperre

Mittwoch, 3. September 2014

Die Finanzstadträtin von Friedrichshain-Kreuzberg, Jana Borkamp, verhängt heute, den 3. September 2014, eine Haushaltssperre für den Bezirk.
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Planungsgrundlagen für die städtebauliche Neuentwicklung des Dragoner-Areals

Donnerstag, 28. August 2014

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben sich auf Leitlinien für die Entwicklung des Rathausblocks verständigt.
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Statement der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann zum Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit

Dienstag, 26. August 2014

Monika Herrmann: Aus Sicht der Bezirke bleibt festzustellen, dass unter der Regierung Wowereit die Verwaltung einen enormen personellen Aderlass zu verbuchen hatte.
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Türkischer Bund (TBB) fordert lückenlose Aufklärung des Brandes der Mevlana-Moschee

Dienstag, 12. August 2014

In einer ersten Stellungnahme zum Brandanschlag auf die Mevlana-Moschee in Kreuzberg fordert der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg eine lückenlose Aufklärung des Tathergangs.
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Menschenkette gegen Braunkohletagebaue vom Lausitzer Platz zur Warschauer Straße

Donnerstag, 7. August 2014

Mit einer Menschenkette am 8. August 2014 vom Lausitzer Platz zur Warschauer Straße demonstrieren Umweltgruppen gegen neue Braunkohletagebaue in Polen und der Lausitz.
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Proteste an der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden umfassend videoüberwacht

Mittwoch, 30. Juli 2014

Die Polizei hat bei dem Einsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg die Proteste der Anwohner*innen für ein Bleiberecht umfassend videoüberwacht.
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Gegendarstellung der BVV-Vorsteherin zum BZ-Artikel von Gunnar Schupelius

Dienstag, 8. Juli 2014

Die Vorsteherin der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg, Kristine Jaath, widerspricht den Aussagen in dem BZ-Artikel „Aus Angst tagte das Kreuzberger Parlament geheim“.
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Demonstration „Bleiberecht für alle Flüchtlinge“ – Bilanz der Polizei

Sonntag, 6. Juli 2014

Überwiegend störungsfrei verlief die Demonstration unter dem Motto „Bleiberecht für alle Flüchtlinge“, die gestern Nachmittag von Neukölln nach Kreuzberg führte.
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Keine Räumung: Flüchtlinge und Bezirk unterzeichnen Vereinbarung

Mittwoch, 2. Juli 2014

Die Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule ist abgesagt: Die Flüchtlinge und das Bezirksamt haben am Abend eine gemeinsame Erklärung unterschrieben.
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Statement der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann zur Situation an der Gerhart-Hauptmann-Schule

Mittwoch, 2. Juli 2014

Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, äußert sich zur Situation an der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg.
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Absage heutige BVV-Sitzung: LINKE empört - „Grüne entziehen sich der Diskussion“

Mittwoch, 2. Juli 2014

Die Bezirksverordnetenfraktion der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg ist empört über die Absage der heutigen BVV-Sitzung.
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Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg fällt aus

Mittwoch, 2. Juli 2014

In Anbetracht der Entwicklung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule ist die für heute angesetzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verschoben worden.
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Grüne: Lehnen Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule weiterhin ab

Dienstag, 1. Juli 2014

Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg lehnen eine gewaltsame Räumung der Schule weiterhin ab.
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Stellungnahme Stadtrat Hans Panhoff zur Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg

Dienstag, 1. Juli 2014

Hans Panhoff, Stadtrat für Planen, Bauen und Umwelt im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, hat heute ein Amtshilfeersuchen an die Polizei Berlin gestellt.
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Presseerklärung des Polizeipräsidenten in Berlin zu Einsatzgeschehen an Gerhart-Hauptmann-Schule

Montag, 30. Juni 2014

Polizeipräsident Kandt hat heute in einem Brief an Bezirksbürgermeisterin Herrmann sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass diese Ihre Zusagen nicht eingehalten hat.
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Der Festakt zur Verleihung der Bezirksmedaille findet morgen nicht statt

Mittwoch, 25. Juni 2014

Mit großem Bedauern sagen die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt den morgigen Festakt zur Verleihung der Bezirksmedaille aufgrund der aktuellen Ereignisse ab.
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Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat begonnen

Dienstag, 24. Juni 2014

Kreuzberg: Heute Morgen hat die Räumung der besetzen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße begonnen.
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Öffentliches Expertenhearing zum DDR-Kinderheim Alt-Stralau

Donnerstag, 19. Juni 2014

Von 1952 bis 1989 befand sich auf Stralau ein Durchgangsheim der DDR-Jugendhilfe. Isolationszellen, Essensentzug, Prügel, militärischer Drill und Zwangsarbeit gehörten zum Alltag.
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Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek vom 30.06 bis zum 24.08.14

Donnerstag, 12. Juni 2014

Kreuzberg: Die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße wird vom 30.06.14 bis zum 24.08.14 geschlossen. Die Zukunft der Stadtteilbibliothek ist noch unklar.
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BEHALA-Spreegrundstück: Grüne und SPD fordern Konzeptverfahren

Donnerstag, 29. Mai 2014

Auf Antrag von Grünen und SPD hat der Stadtplanungsausschuss beschlossen, für das BEHALA-Spreegrundstück an der Köpenicker Straße ein Konzeptverfahren zu fordern.
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Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne werfen dem Senat Wortbruch vor

Mittwoch, 28. Mai 2014

Wie gestern bekannt wurde, will der Senat die Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule nicht in die Oranienplatz-Vereinbarung aufnehmen.
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Europawahl 2014: Große Verluste für die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg

Sonntag, 25. Mai 2014

Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg erlitten bei der Europawahl 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg große Verluste, SPD und Linke konnten zulegen. Piraten bei 5,1 %.
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Legalize it?! Fachtagung zu „Coffeeshops“ im Kreuzberg Museum

Mittwoch, 21. Mai 2014

Helfen „Coffeeshops“ bei der Lösung der Konflikte um den Görlitzer Park? Internationale Fachtagung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum am Mittwoch, den 28. Mai 2014.
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Grüne: Kreuzberger Hausbesetzer-Wandgemälde erhalten

Donnerstag, 15. Mai 2014

Kreuzberg: Eine bemalte Häuserwand in der Waldemarstraße soll hinter einer großflächigen Werbung für einen Sportartikelhersteller verschwinden. Die Grünen wollen das verhindern.
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Bezirksamt stoppt erstmals Vermieterin einer Ferienwohnung im Milieuschutz-Gebiet

Dienstag, 13. Mai 2014

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat einer Wohnungseigentümerin Ende April untersagt, ihre Wohnung in der Riemannstraße weiter als Ferienwohnung zu vermieten.
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Erklärung der Grünen zur besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule

Mittwoch, 30. April 2014

Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg zeigen sich tief betroffen vom tragischen Tod eines jungen Mannes in der Gerhart-Hauptmann-Schule am vergangenen Freitag.
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Informationen zum 1. Mai in Friedrichshain-Kreuzberg

Mittwoch, 30. April 2014

Veranstaltungen und Demonstrationen im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg rund um den 1. Mai und die Walpugisnacht 2014.
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Pressemitteilung der Polizei zur gestrigen NPD-Demo

Sonntag, 27. April 2014

Aufgrund einer von der NPD angemeldeten Demo gab es mehrere Protestveranstaltungen. Im Verlauf des Einsatzes verletzten sich 17 Polizisten, 20 Personen wurden festgenommen.
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Informationen zur NPD-Demo in Kreuzberg

Freitag, 25. April 2014

Informationen zur Demonstration der NPD durch Berlin-Kreuzberg am 26.04.2014. Die Demo beginnt an der Jannowitzbrücke in Mitte und soll in Kreuzberg blockiert werden.
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NPD-Aufmarsch in Kreuzberg: Demoroute veröffentlicht

Donnerstag, 24. April 2014

Die Route der NPD-Demo durch Berlin-Kreuzberg am 26.04.2014 ist veröffentlicht worden. Start ist um 12 Uhr an der Jannowitzbrücke.
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Grüne begrüßen einvernehmliche Lösung am Oranienplatz

Mittwoch, 9. April 2014

Der Geschäftsführende Ausschuss des Kreisverbandes und die Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg begrüßen die Räumung des Oranienplatzes.
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Bezirk warnt vor Chaos bei Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots

Montag, 24. März 2014

Am 1. Mai tritt das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Kraft. Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler weisst auf das drohende Chaos bei der Umsetzung des Gesetzes hin.
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