Politik

Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Grüne besetzen zum Tag der Verkehrssicherheit das Frankfurter Tor

Am 16. Juni 2018 findet bundesweit der Tag der Verkehrssicherheit statt. Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg und die LAG Mobilität wollen an diesem Tag auf die immer noch viel zu hohe Anzahl von Verletzten und Toten auf den Berliner Straßen aufmerksam machen. Allein im letzten Jahr kam es laut Verkehrsunfallstatistik der Berliner Polizei zu 143.424 registrierten Verkehrsunfällen. Dabei wurden 15.062 Personen leicht verletzt, 2.317 Personen schwer verletzt und 36 Personen getötet.

Gedenkveranstaltung am 17. Juni

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden anlässlich des 65. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 zum stillen Gedenken ein.

Wann? Sonntag, den 17. Juni, um 10.30 Uhr
Wo? Gedenkstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103-105

Kreuzberg: Grüne rufen zu Demo gegen „Frauenmarsch“ auf

Am 9. Juni 2018 mobilisiert Leyla Bilge, AfD-Mitglied, erneut zu einem rassistischen und islamfeindlichen „Marsch der Frauen“ durch unseren Bezirk. Nachdem wir uns im Februar dem ersten Versuch Bilges, ihre hetzerischen und längst überholten Parolen durch Berlin zu tragen, gemeinsam mit über 1.000 Menschen erfolgreich entgegengestellt haben, werden wir auch den zweiten Aufmarsch am kommenden Samstag nicht unkommentiert lassen.

Friedrichshain: Vorkaufsrecht in der Pintschstraße ausgeübt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat erneut vom Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Für das Wohnhaus in der Friedrichshainer Pintschstraße 14 mit 21 Wohnungen hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet.

Vertrag soll Mietsteigerungen in der Otto-Suhr-Siedlung begrenzen

Die Kreuzberger Otto-Suhr-Siedlung wird zurzeit saniert. Die GSW Pegasus GmbH, ein Tochterunternehmen der Deutsche Wohnen SE, führt dort neben umfangreichen Instandsetzungsmaßnahmen auch Maßnahmen zur Energieeinsparung durch. Dazu gehören beispielsweise die Dämmung der Fassaden und der Fensteraustausch.

Polizei zieht positive Bilanz zum 1. Mai 2018

Die Polizei Berlin zieht insgesamt eine positive Bilanz zu den zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2018 in Berlin stattfanden.
Der Tag begann mit den traditionellen Aufzügen und den Kundgebungen des DGB. Die Aufzüge mit mehrere tausend Teilnehmenden verliefen ohne Störungen.

1. Mai: Allgemeinverfügung für den Görlitzer Park erlassen

Wie auch in den Vorjahren ist der 1. Mai in Kreuzberg ein ganz besonderer Tag. Zum 15. Mal findet in diesem Jahr rund um Heinrich-, Mariannen- und Oranienplatz das MyFest statt. Das Straßenfest organisiert der Verein MyFest e.V., unterstützt vom Bezirksamt. Für Kinder, Jugendliche und Familien veranstaltet der Verbund der Kreuzberger Jugendeinrichtungen auch in diesem Jahr wieder das Maifest im Statthaus Böcklerpark.

8. Mai: Ehrung von Nikolai E. Bersarin

Das Ende des zweiten Weltkriegs in Europa am 8. Mai 1945 bedeutete die Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, Völkermord und dem Grauen des Krieges. Auch in diesem Jahr wird im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dem Ende des Krieges gedacht.

Sanierungsgebiet Rathausblock: Lernlabore Gewerbe und Kultur

Wie kann die gewerbliche und kulturelle Situation auf dem Dragonerareal in der Zukunft aussehen und was lernen wir aus anderen Projekten? In zwei öffentlichen Lernlaboren werden Impulse und Erfahrungen von anderen Gebieten für die Weiterentwicklung und Konzeption einer tragfähigen Struktur für die Zukunft des Gewerbe- und Kulturstandorts auf dem Dragonerareal gesammelt und so einen Wissenstransfer ermöglicht.

Kreuzberg: Vorkaufsrecht für das Haus Mariannenstraße 30 ausgeübt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich weiter für die Mieter*innen im Bezirk ein. Erneut wurde vom Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Für das Wohnhaus in der Mariannenstraße 30 in Kreuzberg hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. Für die Oranienstraße 26 wurde eine Abwendungsvereinbarung unterzeichnet.

Seiten

RSS - Politik abonnieren