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Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Verwaltung

Kreuzberg: Die Zukunft des Baerwaldbades

Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist seit Dezember 2018 wieder in kommunaler Hand. Dies ist eine wichtige Grundlage zur Wiedereröffnung des Bades für den öffentlichen Schwimmbetrieb. Denn die Bezirkspolitik in Friedrichshain-Kreuzberg hat klar entschieden, dass das Baerwaldbad wieder als öffentliches Bad mit zwei Becken in Betrieb gehen soll.

Ausblick 2019: Was steht an in Friedrichshain-Kreuzberg?

Acht Vorkäufe, 1.084 Eheschließungen, 5.869 Elterngeldanträge – nur drei Zahlen aus dem Arbeitsalltag des Bezirksamtes in 2018. Was war im Vorjahr sonst so los? Welche Projekte wurden 2018 abgeschlossen? Womit geht es in diesem Jahr weiter? Was planen die Fachbereiche? Was erwartet die Friedrichshainer*innen und Kreuzberg*innen 2019?

Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg

Ende des vergangenen Jahres gab es einige Berichterstattungen zu den Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg. Hierfür ist die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes zuständig.
Sieben Lebensmittelkontrolleur*innen und zwei Tierärzt*innen verantworten die Kontrollen von aktuell rund 5.500 Betrieben.

Das Bezirksamt hat einige Fragen zum Thema „Kontrollen der Lebensmittelsicherheit“ zusammengestellt:

Stellungnahme des Bezirksamtes zum Vorschlag der Holzmarkt eG

Die Idee der Holzmarkt eG, einen 90-Tagerat zur Lösung der Probleme einzurichten, ist dem Bezirksamt ausschließlich durch Presseanfragen bekannt. Sobald eine Einladung erfolgt ist, kann dieser Vorschlag geprüft werden.

Parkraumbewirtschaftung in Kreuzberg beginnt am 4. Januar 2019

Die Einrichtung der geplanten Parkraumbewirtschaftungszonen 60/61 in Kreuzberg, deren Start ursprünglich für den 1. Oktober vorgesehen war, hat sich leider verzögert. Als neuer Starttermin ist der 4. Januar 2019 vorgesehen.

Stellungnahme des Bezirksamtes zur Klage der Holzmarkt eG gegen das Land Berlin

Das Bebauungsplanverfahren für das Holzmarkt-Grundstück ist bereits vor 2016 zum Stillstand gekommen, weil die Verteter*innen der Eckwerk Entwicklungs GmbH nicht die Planungsleistungen lieferten, die für die Schaffung von Planungsrecht für das Vorhaben der Eckwerk Entwicklungs GmbH erforderlich waren.

Samariterviertel: Kiezversammlung am 8. Oktober

Einladung zur Kiezversammlung

Montag, 8. Oktober 2018 um 18:00 Uhr
im Jugend(widerstands)museum Galiläakirche Rigaer Straße 9-10, 10247 Berlin

Kreuzberg: Neue Parkzonen starten zum 15. Oktober

Ursprünglich war die Inbetriebnahme der Parkraumbewirtschaftungszonen 60 und 61 im Gebiet Bergmannkiez und Viktoriapark in Friedrichshain-Kreuzberg zum 01. Oktober 2018 geplant. Da die erforderliche Beschilderung nunmehr erst in der 41. Kalenderwoche installiert werden kann, wird die Inbetriebnahme am 15. Oktober 2018 erfolgen. Die Parkraumbewirtschaftung wird es Anwohner*innen erleichtern einen Parkplatz zu finden. Die Bewirtschaftung erfolgt montags bis samstags.

Stellungnahme des Baustadtrats zum Bauvorhaben Postbank-Hochhaus

Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Das Bezirksamt hat, sowohl auf politischer als auch auf der Verwaltungsebene, das Bebauungsplanverfahren VI 46-1 vorangetrieben, in der Öffentlichkeit zuletzt mit Veranstaltungen im November 2017 zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Dort wurde das alte Konzept des Bauherren vorgestellt.

Kreuzberg: Bei Fahrzeugkontrolle Polizisten attackiert

In Kreuzberg verletzte gestern Abend ein 22-Jähriger bei einer Fahrzeugkontrolle zwei Polizisten leicht.

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